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Allgemeine Geschätftsbedingungen

Präambel

Willkommen bei cityclipps.com.

Betreiber dieser Seite ist die Clipps AG, Stefan-George-Ring 24 in 81929 München (im folgenden “Clipps“ genannt). Clipps stellt unter der URL "http://www.cityclipps.com" oder auch unter anderen Top-Level-Domains wie bspw. "http://www.cityclipps.de" (im folgenden zusammenfassend “cityclipps.com“) im World Wide Web Informationen (zur Zeit Texte, Bilder und Videofilme) über internationale Reiseziele zur Verfügung, versteht sich als eine Plattform für die Verbreitung von professionell erstellten Stadtführern und ermöglicht dem Nutzer, Videofilme und Informationen über einzelne Reiseziele anzusehen.

1.       Geltung und Änderungen der Bedingungen

1.1     Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden auch „Nutzungsbedingungen“) regeln Ihre (im folgenden auch “Sie“ oder der “Nutzer“ genannt) Rechte und Pflichten bei der Nutzung der von Clipps unter www.cityclipps.com angebotenen Dienste. Spätestens mit der Registrierung bei cityclipps.com gelten diese Geschäftsbedingungen ausdrücklich als angenommen. Sie sind jederzeit unter cityclipps.com abrufbar.

1.2     Clipps ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. Die aktuelle Version ist unter "http://www.cityclipps.com/en/allgemeine_geschaeftsbedingungen.html" jederzeit einsehbar. Sie akzeptieren solche Änderungen mit Registrierung bzw. mit erneutem Zugang zum Dienst. Widersprechen Sie den neuen Nutzungsbedingungen, so ist Clipps  berechtigt, Ihnen den Vertrag oder Zugang zu dem Zeitpunkt, an dem die ergänzenden Nutzungsbedingungen in Kraft treten, zu kündigen.

2.       Dienste und Leistungen

2.1     Cityclipps.com ist eine Platform für die Verbreitung von Bildern, Videos und Texten (im folgenden auch “Inhalte“genannt). Die Dienste auf Cityclipps.com umfassen die Möglichkeit, Bilder, Videos oder Texte für alle anderen Nutzer einsehbar zu kommentieren und zu bewerten. Weiter können Videofilmer mit Clipps in Kontakt treten (“Be a video guide“) mit dem Ziel, eigene Videos auf cityclipps.com zur Veröffentlichung anzubieten.

2.2     Clipps bietet sämtliche Dienste ausschließlich für den privaten Gebrauch und nicht für kommerzielle Zwecke an. Mit Ihrer Registrierung verpflichten Sie sich, diese Dienstleistungen nur für private Zwecke zu nutzen.

3.       Zugang und Registrierung

3.1     Um die cityclipps.com Dienstleistungen (Kommentierungen, Bewertungen usw.) nutzen zu können, muss der Nutzer sich vorab bei www.cityclipps.com registriert haben und benötigt einen Zugangsnamen sowie ein Passwort. Voraussetzung dafür ist, dass der Nutzer das 18. Lebensjahr vollendet hat.

3.2     Im Rahmen der Registrierung ist der Nutzer verpflichtet, gegenüber cityclipps.com richtige und vollständige Angaben zu machen.

3.3     Sie sind verpflichtet, Ihr cityclipps.com Passwort geheimzuhalten. Sobald Sie den Verdacht haben, dass Dritte Ihren cityclipps-Namen mit Ihrem Passwort unberechtigt benutzen, sind Sie verpflichtet, die cityclipps-Kundenbetreuung unter info(at)cityclipps.com unverzüglich zu informieren.

4.       Anforderung an Inhalte und Verantwortlichkeit

4.1      Die eingestellten Bilder, Daten, Texte und Bewertungen (zusammen “Inhalte“) werden von Clipps oder von einem durch Clipps beauftragten Dienstleister gespeichert bzw. Clipps vermittelt lediglich den Zugang zu diesen Inhalten.

4.2      Der Nutzer trägt allein die rechtliche und inhaltliche Verantwortung für die von ihm eingestellten Inhalte und garantiert, dass es sich bei den Inhalten entweder um rechtefreies Material handelt oder, dass er Inhaber aller Rechte an den von ihm eingestellten Inhalten, insbesondere des geistigen Eigentums, der Marken oder Nutzungsrechte, ist und frei darüber verfügen kann und dass sie inhaltlich im Einklang mit den allgemeinen Nutzungsbedingungen für cityclipps.com und den geltenden gesetzlichen Bestimmungen stehen. Durch Inhalte des Nutzers dürfen insbesondere keine Rechte Dritter verletzt werden. Inhalte dürfen nicht beleidigend, rassistisch, bedrohend, gewaltverherrlichend, obszön, pornographisch oder potentiell hasserregend sein und müssen dem Gebot der Sachlichkeit Rechnung tragen (keine sog. Schmähkritiken). Tatsachenbehauptungen müssen nachprüfbar, wahrheitsgemäß und aktuell sein.

4.3     Dem Nutzer ist es nicht erlaubt, Inhalte einzustellen, die kommerzielle Interessen verfolgen oder politische oder weltanschauliche Meinungen verbreiten oder dafür werben. Insbesondere sind Aufrufe zu Versammlungen, Boykotte, Unterschriftenaktionen oder Abbildungen von politischen Symbolen zu unterlassen. Der Nutzer darf weder von ihm eingestellte Inhalte noch auf cityclipps.com verfügbare Dienste dazu nutzen, Lotterien, Verlosungen oder ähnliches zu veranstalten oder eigene oder fremde Produkte zu bewerben.

4.4     Dem Nutzer ist es nicht erlaubt, die Dienste von cityclipps.com für andere als die von Clipps vorgesehenen und ausdrücklich gestatteten Zwecke zu verwenden. Insbesondere darf die Linkversendung per E-mail („share this video“) nicht dazu missbraucht werden, dem Empfänger offensichtlich unerwünschte Nachrichten zuzusenden oder Nachrichten massenhaft zu versenden oder für eigene Zwecke zu werben (sog. Spamming).

4.5     Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass die von ihm eingestellten Beiträge frei von Viren, Würmern, Trojanern oder sonstigen Programmen sind, die die Funktionsfähigkeit, den Betrieb oder Bestand von Clipps oder die Webseiten anderer Nutzer gefährden oder beeinträchtigen können.

4.6     Clipps ist insbesondere bei Verstößen gegen gesetzliche Bestimmungen oder gegen diese Nutzungsbedingungen nach freiem Ermessen berechtigt, die betreffenden Inhalte auch ohne Benachrichtigung sofort zu entfernen oder zu ersetzen oder den Zugang zu dem betreffenden Inhalten zu sperren.

4.7     Clipps ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, Inhalte vor ihrer Veröffentlichung auf ihre Rechtmäßigkeit zu überprüfen, und übernimmt weder rechtlich noch inhaltlich die Verantwortung für die eingestellten Inhalte. 

5.       Hinweise auf Rechtsverletzungen

Wegen der enormen Menge von Inhalten, die täglich aufgeladen werden, kann Clipps nicht alle Inhalte sofort prüfen. Sollten Inhalte in Einzelfällen gegen Urheber- oder sonstige Schutzrechte oder geltendes Recht  verstossen, bitten wir Sie uns sofort unter abuse(at)cityclipps.com zu informieren. Bitte führen Sie für die Nachverfolgung den Inhalt und den Beschwerdegrund in der eMail auf.

6.       Verwendung der Videos

Die Grafik, Logos und Videofilme auf cityclipps.com sind urheberrechtlich geschützt und dürfen nur aufgrund einer von Clipps ausdrücklich schriftlich eingeräumten Erlaubnis genutzt und verbreitet werden. Dies beinhaltet vor allem, dass Videofilme nicht dauerhaft gespeichert sowie weder in technischer noch in inhaltlicher Hinsicht gekürzt, manipuliert oder sonst in irgendeiner Weise verändert werden dürfen. Auch jegliche Veränderung oder Entfernen des im Zusammenhang mit den Filmen verwendeten Cityclipps-Logos ist dem Nutzer ausdrücklich untersagt.

7.       Werbung und Verwendung, Rechteeinräumung

7.1     Clipps ist berechtigt, im Umfeld zu den von Nutzern eingestellten Inalten sowie unter ihrer Verwendung Werbung zu schalten sowie andere Promotionsmaßnahmen durchzuführen. Der Nutzer erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden.

7.2     Der Nutzer erteilt mit dem Hochladen der Inhalte Clipps ein nichtexklusives, weltweites, provisionsfreies, auf Dritte übertragbares Recht, die von ihm eingestellten Inhalte auf den unter cityclipps.com abrufbaren Diensten zu verwenden und anderen Nutzern den Zugriff zu ermöglichen. Clipps oder Dritte können außerdem die Beiträge für eigene Zwecke nutzen und bearbeiten (insbesondere an die Formatvorlagen anpassen) und erforderliche Links zu den Inhalten/Seiten des Nutzers herzustellen.

7.3     Clipps behält sich das Recht vor, selbst darüber nach freiem Ermessen zu entscheiden, ob Inhalte von Nutzern veröffentlicht werden und ob Inhalte gekürzt oder leicht verändert dargestellt werden.

8.       Dauer der Nutzungsberechtigung, Kündigung

8.1     Die Nutzung der Webdienste auf cityclipps.com ist nicht zeitlich befristet. Der Nutzer kann sich jederzeit von cityclipps.com abmelden.

8.2     Clipps ist berechtigt, den Nutzerzugang zu beenden, falls dieser gegen die in diesen Nutzungsbedingungen niedergelegten Pflichten verstößt oder die Dienste über einen Zeitraum von mehr als sechs Monaten nicht in Anspruch nimmt.

8.3     Clipps ist jederzeit und ohne Ankündigung berechtigt, seine Dienstleistungen oder Teile davon einzustellen.

8.4     Clipps hat im Fall der Beendigung der Zugangsberechtigung das Recht, die von dem Nutzer eingestellten Inhalte zu löschen.

9.       Rechtegarantie und Freistellung

Der Nutzer hält clipps und alle mit der Clipps AG verbundenen Unternehmen frei von Verlusten, Schäden und Forderungen Dritter, die clipps oder den mit der Clipps AG verbundenen Unternehmen aufgrund oder im Zusammenhang mit einer Nutzungsverletzung oder auf der Grundlage oder in Verbindung mit Inhalten des Nutzers entstehen. Zu den erstattungsfähigen Kosten zählen auch die der angemessenen Kosten einer Rechtsverfolgung.

10.     Verfügbarkeit der Dienste

10.1    Clipps übernimmt weder ausdrücklich noch stillschweigend Garantien oder Gewähr für die technisch einwandfreie, die unterbrechungsfreie Erreichbarkeit und/oder jederzeitige Verfügbarkeit der unter cityclipps.com angebotenen Dienstleistungen sowie insbesondere nicht für die verfügbaren Inhalte oder irgendeinen Teil derselben oder deren Eignung für einen bestimmten Zweck.

10.2    Clipps behält sich das Recht vor, sein Angebot jederzeit zu ändern oder einzustellen.

11.      Haftung/-sbeschränkung

11.1     Clipps haftet gegenüber dem Nutzer nicht für die Ausfälle der Online-Dienste, die auf Störungen der Kommunikationsnetze anderer Betreiber, Rechnerausfall bei Internetprovidern, Online-Diensten, unvollständige und/oder nicht aktualisierte Angebote aus sog. Proxi-Servern kommerzieller und nicht kommerzieller Provider und Online-Diensten, auf höhere Gewalt, Streik, auf gesetzliche oder behördliche Bestimmungen oder sonstige Umstände, auf die Clipps keinen Einfluss hat, beruhen.

11.2     Im übrigen haften Clipps und die mit Clipps AG verbundenen Unternehmen nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei einer schuldhaften oder leichtfahrlässigen Verletzung wesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) auf Schadensersatz. Soweit der Schaden nicht auf einem groben Verschulden von Clipps oder deren verbundenen Unternehmen, deren gesetzlichen Vertretern oder leitenden Angestellten beruht, ist die Haftung begrenzt auf den Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens. Unberührt bleiben die Haftung für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit sowie Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sowie aus Produzentenhaftung.

11.3     Schadensersatzansprüche gegen Clipps oder deren verbundene Unternehmen, deren gesetzliche Vertreter oder leitenden Angestellten verjähren nach 12 Monaten seit ihrer Entstehung. Ausgenommen sind solche Ansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder unerlaubten Handlung beruhen oder die auf einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie aus Produzentenhaftung basieren.

11.4     Mitverschulden des Nutzers wird angerechnet.
 
12.      Datenschutz

Die unter "http://cityclipps.com/en/allgemeine_geschaeftsbedingungen/ datenschutzerklaerung.html" niedergelegte Datenschutzerklärung  findet Anwendung, die Sie hiermit zur Kenntnis nehmen.

13.     Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Diese Bestimmungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland (mit Ausnahme des Deutschen Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts (CISG)). Erfüllungsort ist München. Ausschließlicher Gerichtsstand, soweit zulässig, ist München.

14.     Teilungültigkeit

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame, die ihr dem Sinn und Zweck am nächsten kommt, zu ersetzen. Gleiches gilt bei Auftreten eventueller ausfüllungsbedürftiger Lücken.